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26. Juni 2016

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Drei Millionen gegen TTIP und CETA

Drei Millionen gegen TTIP und CETApiqs.de/erik charlton

Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative hält in Österreich bei knapp 100.000 Unterschriften.

TTIP und CETA entwickeln sich für Europas Bürger langsam zu Reizworten. Die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative Stop TTIP hat in einem Jahr drei Millionen Unterschriften erreicht. Allein in Österreich haben 99.270 Menschen unterzeichnet. Die Unterzeichnenden fordern den sofortigen Stop der TTIP-Verhandlungen und wehren sich gegen die Ratifizierung des CETA-Abkommens.
„Dieser enorme Erfolg zeigt, dass hier das Profitinteresse einer kleinen Zahl exportorientierter Konzerne gegen den Willen einer breiten Mehrheit stehen“, erklärt David Walch von Attac Österreich. „ Wir arbeiten weiter bis TTIP und CETA Geschichte sind.“ Organisiert wird die Unterschriftenaktion von einem europäischen Bündnis aus über 500 Organisationen.

EU lehnt Registrierung einer Bürgerinitiative ab
Die Europäische Kommission hatte den Antrag auf Registrierung einer Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP am 11. September 2014 abgelehnt. Stop TTIP hatte daraufhin vor dem Europäischen Gerichtshof Klage gegen die Entscheidung der EU-Kommission eingereicht und die selbstorganisierte Initiative gestartet.
Am 6. Oktober endete die einjährigen Sammelphase, die laut EU-Regeln für eine offizielle Bürgerinitiative vorgesehen wäre. Bereits mit einer Million Unterschriften hätte die selbstorganisierte Initiative die formale Voraussetzung einer Europäischen Bürgerinitiative erfüllt.
Zusätzlich sieht eine Europäische Bürgerinitiative ein Mindestquorum an Unterschriften in sieben europäischen Staaten vor. Dieses Quorum wurde in 22 von 27 EU-Ländern überschritten. In Österreich wurden über 730 Prozent, in Deutschland sogar knapp 2000 Prozent erreicht.

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red/stem, Economy Ausgabe Webartikel, 09.10.2015