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24. Juli 2016

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Steiniger Weg

Steiniger Wegpiqs.de/connor212

Das Patentsystem steht auf dem Prüfstand: Kann es seine Schutzfunktion noch erfüllen oder hemmt es innovative Unternehmer?

Der Weg zum Patent ist steinig: Aufwendige Patent-Recherchen lassen Erfindern graue Haare wachsen, KMUs zweifeln an der Sinnhaftigkeit des mühseligen Prozesses und Großkonzerne beklagen enorme wirtschaftliche Schäden durch Patentkriege.
Patente sind einer der ältesten Ansätze, Erfindungen zu schützen und Neuheiten zu fördern. Aber das aktuelle System gilt als kompliziert, altmodisch, teuer und innovationshemmend. Das bestehende Patentsystem muss dringend überarbeitet werden. Das fordern Experten, da es seine Schutzfunktion – also die Investitionen der Unternehmen abzusichern – nur mehr unzureichend erfüllt, gleichzeitig aber Innovation bei kleineren, jungen Unternehmen blockiert.
Ursprünglich ging es beim Patent ja darum, eine Innovation öffentlich zu machen. Im Austausch bekam man dafür Schutzrechte. „Alle anderen können dann von dem veröffentlichten Wissen profitieren und weitere Innovationen entwickeln. Es ist aber relativ offensichtlich, dass das zulasten des Schutzteils zurückfällt“, erklärt Alexander Degelsegger vom Zentrum für Soziale Innovation (ZSI) gegenüber APA-Science. „Die Schutzfunktion ist sozial viel wirksamer als dass da jemand hergeht, Recherchen macht und sagt: Super! Jetzt habe ich etwas gefunden, wo ich meine Entwicklung draufbauen kann.“

Kein Innovations-Effekt
„Es wurde noch nicht eindeutig bewiesen, dass Patente einen positiven, anhaltenden Effekt auf Innovation haben. In manchen Sektoren hat es den zwar gegeben, aber im Großteil eigentlich nicht. Das ist die zentrale Kritik“, ergänzt ZSI-Experte Dietmar Lampert. Und die Lage verschlechtert sich.
„Die Masse an Information und der Aufwand für das Abfragen steigen. Hinzu kommen aktive Vernebelungstaktiken durch Defensivpatente oder dass man Patente ansammelt, um Neuankömmlinge daran zu hindern, einen Markt zu betreten", sagt Degelsegger. Eigentlich wären Patente als Transportmittel für Wissen gar nicht mehr nötig, so Lampert: „Das passiert auf anderer Ebene – etwa im Internet – viel schneller und viel besser verwertbar.“

Massive Interessenkonflikte
„Wenn sich Wissen schnell ändert, der Markt dynamisch ist und viele KMUs im Markt sind, ist wahrscheinlich ein offenes System attraktiver für ein Innovationssystem. Der Schutzteil ist für etablierte Unternehmen wichtig“, fasst Lampert zusammen. Aber auch die Schutzfunktion kann innovationsfördernde Aspekte haben. Etwa wenn aufgrund der dadurch gegebenen Investitionssicherheit Geld für Forschung und Entwicklung zur Verfügung gestellt wird, ergänzt Degelsegger.
Das derzeitige Patentsystem steckt jedenfalls laut Experten in der Krise. Es ist nicht mehr adäquat, meint Degelsegger: „In den USA ist es etwa inzwischen gängige Praxis, dass Firmen ein Patent verletzen und davon ausgehen, dass man das nicht einklagen kann, weil keiner einen Gerichtsprozess gegen einen Großkonzern anstrengen wird.“
Patente seien letztendlich ein Monopol, eine Exklusivität. Beantwortet werden müssten in Zukunft daher Fragen wie: Wie lange soll die Exklusivität dauern? Hat das Patent die Aufgabe, den Return on Investment zu sichern? Wen will ich schützen und ab wann möchte ich, dass es der Gesellschaft nutzt?

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APA-Science/red/stem, Economy Ausgabe Webartikel, 04.10.2015