Herbe Enttäuschung

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Die Universitäten zeigen sich vom Finanzrahmen enttäuscht – die Bewilligung der entsprechenden Mittel, so zeige auch die Sicherheitsthematik, sei offenbar eine Willensfrage.

„Herb enttäuscht“ ist die Universitätenkonferenz (uniko) vom neuen Finanzrahmen. Die für die Unis nötigen Mittel von rund 1,5 Milliarden Euro zusätzlich für die Jahre 2019 bis 2021 seien darin nicht berücksichtigt, erklärt uniko-Präsidentin Sonja Hammerschmid vor Journalisten. Nötig seien sowohl mehr Professuren als auch Mittel für Geräte und den Wissenschaftsfonds FWF, sowie eine Teuerungsabgeltung.
Bei entsprechendem Willen wären Zusatzmittel durchaus möglich, argumentiert die uniko-Präsidentin: „Beim Thema Sicherheit hat man ja gesehen: Prioritäten können gesetzt werden und werden auch gesetzt – manchmal auch sehr spontan und kurzfristig aus der Situation heraus.“

Zugangsregel
Der Mehrbedarf der Unis ist zu einem großen Teil auf eine Teuerungsabgeltung und auf 1.025 zusätzliche Professuren zur Verbesserung der Lehrbedingungen zurückzuführen. In die Berechnungen einbezogen wurden bereits die Einführung von flächendeckenden Zugangsregeln. „Ich kann nicht von einer kapazitätsorientierten Studienplatzfinanzierung sprechen und die Zugänge offen halten“, so Hammerschmid. „Das geht sich nicht aus.“
Ohne die Zusatzmittel kündigt Hammerschmid Restrukturierungsmaßnahmen an. Im Extremfall bedeute das ein Zurückfahren der Personalkapazitäten und „am Ende des Tages auch Kündigungen – je nach dem Paket, das dann tatsächlich kommt.“ Für die Studenten bedeute dies schlechtere Betreuungsverhältnisse oder auch weniger Lehrveranstaltungen oder sogar weniger Studien. „Aber der Wissenschaftsminister hat gesagt, er hat es verstanden – deshalb gehe ich davon aus, dass die zusätzlichen Mittel in irgendeiner Form kommen“, erklärt Hammerschmid.

„Kein Automatismus.“
Wie hoch eine allfällige Steigerung für die LV-Periode 2019-2021 tatsächlich ausfalle, wird laut Wissenschaftsministerium bis Ende 2017 mit dem Finanzministerium ausverhandelt. Dies sei auch im Universitätsgesetz so festgehalten: „Wie in den vergangenen Jahren werden die Universitäten damit auch bei der kommenden Leistungsvereinbarungsperiode ein Jahr vor In-Kraft-Treten erfahren, wieviel Geld zur Verfügung steht.“
Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner verwies auf die Budgetsteigerung in Höhe von 615 Millionen Euro für die aktuelle LV-Periode 2016 bis 2018. „Dieses erhöhte Budget wurde ab 2019 fortgeschrieben. Das ist angesichts der budgetären Rahmenbedingungen kein Automatismus.“